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GMDS Arbeitsgruppe
„Datenschutz und IT-Sicherheit im Gesundheitswesen“ (DIG)

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Veranstaltungskalender

Timeline der Entwicklung der DS-GVO

25.05.2018Ende der Übergangsfrist und unmittelbare Geltung der DS-GVO in Europa
25.05.2016Inkrafttreten der Verordnung
04.05.2016Veröffentlichung im europäischen Amtsblatt
14.04.2016Abstimmung bzgl. Annahme im Plenum des Parlaments
12.04:2016Finale Abstimmung im Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE)
08.04.2016Erste Lesung im Rat, Standpunkt Rat fixiert
06.04.2016Offizielle Übersetzung in Sprachen der EU für Abstimmung Rat/Parlament
21.04.2016Formeller Abschluss der ersten Lesung
28.01.2016Übersetzungen des Trilog-Ergebnisses in die EU-Sprachen steht auf dem Server von EUR-Lex zur Verfügung
21.12.2015Ausschuss des EU-Ministerrats stimmte der Trilog-Fassung zu
17.12.2015Ausschuss LIBE stimmte der Trilog-Fassung zu
15.12.2015Abstimmung bzgl. Verordnung zwischen Rat, Europäischem Parlament und Europäischer Kommission (sogenannter Trilog) erfolgreich: Einigung von Kommission, Ministerrat und Parlament auf eine gemeinsame Fassung
09.10.2015Justizminister der EU-Mitgliedsstaaten einigen sich bzgl. Datenschutzrichtlinie
15.06.2015EU-Ministerrat einigt sich auf Position bzgl. Verordnung
12.03.2014EU-Parlament nimmt Reform in erster Lesung an
Mitgliedsstaaten lehnen den Vorschlag des EU-Parlaments ab
21.10.2013Europäische Parlament veröffentlicht seine Position bzgl. Verordnung
30.03.2012Subsidiaritätsrüge deutscher Bundesrat: Vorschlag verstoße gegen Art. 5 Abs. 3 des Vertrags über die Europäische Union (EUV)
25.01.2012Europäische Kommission stellt EU-Datenschutzreform vor, Zielsetzung
  • Stärkung des Datenschutzes innerhalb der EU bei gleichzeitiger
  • Vereinheitlichung der europäischen und nationalen Datenschutzvorschriften
  • Förderung der Binnenmarktdimension des Datenschutzes;
  • Verringerung des Verwaltungsaufwandes für Unternehmen.
Umsetzung durch zwei Rechtsakte:
  • EU-Richtlinie für polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen
  • Datenschutz-Grundverordnung regelt alles andere
23.11.1995Veröffentlichung Richtlinie 95/46/EG (Datenschutzrichtlinie)